Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1999, 521
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 27/1999
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1999, 521 - 536 (Ausgabe 27 v. 28.10.1999)

Inhalt Ausgabe Nr. 27/1999

Amtlicher Teil Seite
Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
Gruppe K 4 – Förderung deutscher Kultur des östlichen Europas; Pflege des Geschichtsbewußtseins
Bek. v. 23. 7. 99, Änd. der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus 522
Bek. v. 23. 7. 99, Änd. der Satzung der Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte 522
Bek. v. 23. 7. 99, Änd. der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus 522
Bek. v. 23. 7. 99, Änd. der Satzung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung 522
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 27. 8. 99, Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf „ Kartograf/Kartografin“ v. 6. 8. 1999 523
RdSchr. v. 29. 7. 99, Änd. der Trennungsgeldverordnung (TGV) 524
RdSchr. v. 30. 7. 99, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 525
RdSchr. v. 5. 8. 99, Beihilfevorschriften (BhV); Verzeichnis der Gutachter für Psychotherapie 525
RdSchr. v. 31. 8. 99, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 526
RdSchr. v. 16. 9. 99, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Anpassung der Hinweise 526
RdSchr. v. 26. 8. 99, Bestimmungen über die Dienstkleidung der Kraftwagenfahrer im Bundesdienst v. 15. 6. 1973, Bestimmungen über die Dienstkleidung der Amtsgehilfen/Amtsgehilfinnen im Bundesdienst v. 15. 6. 1973/29. 10. 1976 526
Bundesverwaltungsamt
Bek. v. 15. 9. 99, Abkürzungsverzeichnis 527
Bundesministerium der Finanzen
Bek. d. BAnstPT v. 1. 9. 99, 1. Nachtrag zur Satzung der BKK POST PFLEGEKASSE; Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deut- sche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 532
  Seite
Bek. d. BAnstPT v. 1. 9. 99, 2. Nachtrag zur Satzung der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 533
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 6. 7. 99, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen 534
Bek. v. 7. 7. 99, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid; 3. Verlängerung 534
Bek. v. 12. 7. 99, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung als Trinknahrung für Schul- und Kleinkinder bis zu 12 Jahren 534
Bek. v. 21. 7. 99, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zuckerlutschern mit Lakritzgeschmack mit einem Zusatz von bis zu 2 % Ammoniumchlorid; 2. Verlängerung 534
Bek. v. 23. 7. 99, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Vitamin-Mineral-Brausetabletten mit Zusätzen von Vitamin D, Jod und Zink sowie unter Verwendung von Magnesiumcitrat und Eisen 535
Bek. v. 27. 7. 99, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Multivitamin-Kapseln mit Zusatz von Vitamin A und D 535
Bek. v. 30. 7. 99, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 %; 1. Verlängerung 535
Bek. v. 4. 8. 99, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitaminen A und D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel 536
Bek. v. 4. 8. 99, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen und ergänzenden Ernährung als Trink- und Sondennahrung für Heranwachsende und Erwachsene mit einem Zusatz von Selen 536
gedruckt von am 01.04.2020