Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2003
Thema: B. Sachregister
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2003 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

B. Sachregister

  Seite
A
Abkürzungsverzeichnis
  Abkürzungsverz
    675
Adresslisten
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
    714
Agrarpolitik
  Erl. über die Neuerrichtung des „Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung ländlicher Räume“ beim BMVEL
    292
Altersteilzeit (ATZ)
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2003
    71
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des Zweiten G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23. 12. 2002 (BGBl. I S. 4621)
    286
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV-ATV) v. 1. 3. 2002 auf Altersteilzeitarbeit
    397
Amtliche Pässe
  AVwV über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland
    750
Amtshilfe
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
    714
Aufstieg
  Vergütungs- und Lohntarifverhandlungen 2002/ 2003; Hemmung des Aufstiegs in den Lebensaltersstufen der Grundvergütung bzw. in den Lohnstufen
    390
  Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
    422
  Seite
  RL für das Auswahlverfahren für die Zulassung zum Aufstieg in den höheren Dienst
    425
  Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
    654
  Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der BundeslaufbahnV (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
    700
Aufwandsentschädigung
  Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung doppelter Haushaltsführung aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 idF der Änd. v. 29. 3. 2000; Durchführungshinweis zu Abschn. VI Abs. 1 AER
    522
Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
  Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
    378
Ausland
  Erl. Erläuterungen und Hinweise zur AuslandsumzugskostenV (AUV)
    303
  Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung doppelter Haushaltsführung aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 idF der Änd. v. 29. 3. 2000; Durchführungshinweis zu Abschn. VI Abs. 1 AER
    522
  Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben
    522
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
    698
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
  Amoniumchlorid
    762
  Brausetabletten
  52, 67
  Calcium
  52, 661
  Seite
  Cholinhaltiges Erfrischungsgetränk
    662
  Diätetische Lebensmittel
  66, 137
  Diäthalbfettmargarine
    772
  Difenoconazol
    67
  Dimethomorph
    66
  Eier
    762
  Endivie
    51
  Erfrischungsgetränke
  662, 761
  Fisch und Fischereierzeugnisse
    763
  Fleisch und Fleischerzeugnisse
  661, 663, 711, 773
  Fludioxonil
    775
  Fosetyl
    51
  Frühlingszwiebeln
    66
  Galacto-Oligosacchariden
    136
  Glucuronolacton
    761
  Gurken
    775
  Haferfaser
    531
  Käse
    531
  Kaliumfluorid
    68
  Kaliumjodid
    137
  Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
  662, 761
  Kopfkohl
    67
  Lakritzhaltige Zuckerwaren
    762
  Mineralstoffe
  137, 659, 669, 774
  Multivitamin-Gummibärchen
    67
  Nahrungsergänzungsmittel
  51, 52, 67, 136, 137, 659, 660, 661, 774
  Natriumfluorid
    68
  Pflanzenextrakte
    774
  Pflanzenfett
    66
  Raucharomen
  661, 663, 711, 762, 763, 773
  Rosenkohl
    51
  Säuglingsfolgenahrungen
    136
  Salat
    51
  Sauerstoff
    403
  Speiseöl
    775
  Speisesalz, jodiertes
    68
  Spurenelemente
  136, 659, 660
  Stanolestern
    772
  Tafelsüßen
    532
  Tafelwasser
    403
  Taurin
    761
  Tebuconazol
    51
  Trichlorogalactosucrose
    532
  Vitamine
  52, 66, 137, 661, 774, 775
  Vitamin-Mineral-Brausetabletten
    51
  Vitamin-Minaral-Caplets
    136
  Seite
  Vitaminisiertes Lebensmittel
    775
  Wasserstoffperoxid
    531
  Weizenfaser
    531
  Weizenhalmfaser
    531
  Zink
    67
  Zinksulfat
  51, 137
  Zuckerwaren
    762
Auswärtiger Dienst
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
    698
Auswahlverfahren
  RL für das Auswahlverfahren für die Zulassung zum Aufstieg in den höheren Dienst
    425
B
Bauwesen
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  143, 533
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002
    294
  Einführungserl. zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C Ausgabe 2002
    404
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
    536
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
    764
Beamte
  VersorgungsändG 2001; Durchführungshinweise zu § 57 BeamtVG
    656
  Zuschläge §§ 50 a bis 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
    657
Beihilfe
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)
  54, 286, 526, 702
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    57
  Beihilfevorschriften des Bundes; Aktualisierung von bekannt zu gebenden Beträgen
    702
  Seite
Beirat
  Erl. Änd. d. Erl. v. 14. 11. 01 über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL
    291
  Erl. über die Neuerrichtung des „Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung ländlicher Räume“ beim BMVEL
    292
  Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU
    532
Beitragssatz
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
  44, 769
Bemessungswerte
  Zuschläge §§ 50 a bis 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
    657
Besoldung
  Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und VersorgungsanpassungsG 2003/2004
    666
Betreuungswerk Post Postbank Telekom
  Beschlüsse der Vertreterversammlung
    379
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2004 –Auszug –
    702
Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl)
  Erl. über das BAFl
    771
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung der PBeaKK
    45
  Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung
  50, 756
  Bek. der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom; Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom; Neufassung des § 11
    290
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
    378
  Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW); Beschlüsse der Vertreterversammlung
    379
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 45. Änd. der Satzung der PBeaKK
    438
  Seite
  Berichtigung der Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
    529
  Ergänzende Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung
    529
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 46. Änd. der Satzung PBeaKK
    761
Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (BAfU)
  AVwV zur Aufhebung der AVwV über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (AVV-BAfU) idF der 3. ÄndVschr. v. 11. 9. 1997 (Aufheb-AVV-BAfU)
    287
Bundesbedienstete
  RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 1. 2003
    427
Bundeseinheitliche Praxis
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen
    138
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
    140
Bundesfinanzverwaltung
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)
    402
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
  VwV zur BHO; Abwicklung von Haushaltseinnahmen im Zahlungsüberwachungsverfahren (ZÜV)
    402
  Allgemeine Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkataloges
    752
Bundesjugendspiele
  Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2003/2004
    385
  Bundesjugendspiele 2003/2004 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
    386
Bundeslaufbahnverordnung (BLV)
  Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
    422
  Seite
  Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
    654
  Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der BundeslaufbahnV (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
    700
Bundespersonalausschuss (BPersA)
  Bek. der Geschäftsstelle des BPersA
    654
Bundesregierung
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2001 gem. Art. 114 GG und § 114 BHO
    710
Bundesverwaltung
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2003
    58
D
Datensatz
  Herausgabe der 5. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
    58
  Änd. des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
    287
Deutsches Lebensmittelbuch
  Bek. von weiteren Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
  150, 383
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
  Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    756
Dynamisierungsfaktor
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
    135
E
Emissionen
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen
    138
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
    140
  Seite
F
Fahrkosten
  RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 1. 2003
    427
Finanzbauverwaltung
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002
    294
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
    536
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
    764
Finanzbericht
  Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2004“
    710
G
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  143, 533
Geobasisdaten
  VwV zwischen dem BMI und den Ländern über die kontinuierliche Abgabe digitaler Geobasisdaten der Landesvermessung zur Nutzung im Bundesbereich
    766
H
Haushalt
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2003
    58
  Haushaltsführung 2003
    443
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2001 gem. Art. 114 GG und § 114 BHO
    710
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2003
    727
  Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2003
    732
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
  Seite
  Automatisiertes Verfahren für das HKR-Verfahren des Bundes; Dialogverfahren HICO – Einführung der F 05-Dialogerfassung für Einzelauszahlungsanordnungen
    428
  Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Änd. des Druckbildes F 15
    470
I
Immissionen
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen
    138
Informatiker
  Aufhebung der LaufbahnV für die Laufbahnen besonderer Fachrichtung des gehobenen sowie des höheren Dienstes „Dienst als Informatiker“ v. 22. 8. 1988
    659
Integration
  Erl. über die Errichtung eines Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration
    406
J
Jahresabschluss
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2003
    727
Jahresprogramm
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2004 –Auszug –
    702
K
Kassenanordnung
  Allgemeine Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkataloges
    752
Kassenwesen
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
    772
Kindererziehungszeiten
  Kinderbezogene Zuschläge zum Ruhegehalt; Zuordnung von Kindererziehungszeiten
    407
Kinder- und Jugendplan
  Änd. der RL des Kinder- und Jugendplans des Bundes v. 30. 1. 2003
    290
Kleinfeuerungsanlagen
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
    140
Krankenversicherung
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
  44, 769
  Seite
Kriterienkatalog
  Allgemeine Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkataloges
    752
L
Landesvermessung
  VwV zwischen dem BMI und den Ländern über die kontinuierliche Abgabe digitaler Geobasisdaten der Landesvermessung zur Nutzung im Bundesbereich
    766
Laufbahn
  Aufhebung der LaufbahnV für die Laufbahnen besonderer Fachrichtung des gehobenen sowie des höheren Dienstes „Dienst als Informatiker“ v. 22. 8. 1988
    659
Lebensaltersstufen
  Vergütungs- und Lohntarifverhandlungen 2002/ 2003; Hemmung des Aufstiegs in den Lebensaltersstufen der Grundvergütung bzw. in den Lohnstufen
    390
Lebensmittel
  AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2003 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2003 – AVV-LMP 2003)
    3
  Bek. von weiteren Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
  150, 383
Lehrgang
  Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
    378
  Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
    422
  Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
    654
  Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der BundeslaufbahnV (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
    700
Leistung
  LeistungsstufenV, Leistungsprämien- und -zulagenV
    38
Leitsätze
  Bek. von weiteren Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
  150, 383
  Seite
Lernmittelfreiheit, Einschränkung der
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
    698
M
Medizin
  Durchführung der StrahlenschutzV; Strahlenschutz in der Medizin, RL nach der V über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (StrahlenschutzV StrlSchV)
    227
Meldewesen
  Herausgabe der 5. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
    58
  Änd. des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
    287
Mindestnettobetragstabelle
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2003
    71
Mindestversorgungsbezüge
  Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und VersorgungsanpassungsG 2003/2004
    666
Monitoringplan
  AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2003 (AVV-Lebensmitel-Monitoringplan 2003 – AVV-LMP 2003)
    3
N
Nachversicherung
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
    135
Neuorganisation
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
    772
O
Österreich
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
    714
  Seite
P
Pässe
  AVwV über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland
    750
Pflegepersonen
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    57
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung der PBeaKK
    45
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
    378
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 45. Änd. der Satzung der PBeaKK
    438
  Berichtigung der Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
    529
  Ergänzende Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung
    529
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 46. Änd. der Satzung PBeaKK
    761
R
Rahmenplan
  Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
    422
  Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
    654
  Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
    700
Rechnungslegung
  Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2003
    732
Rechtshilfe
  Seite
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
    714
Reisebeihilfen
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
    698
Renten
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
    135
  Zuschläge §§ 50 a bis 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
    657
Röntgenverordnung (RöV)
  Durchführung der RöntgenV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von – Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und – genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Fachkunde-RL Technik nach RöntgenV)
    638
  Durchführung der RöntgenV; RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL)
    783
Ruhegehalt
  Kinderbezogene Zuschläge zum Ruhegehalt; Zuordnung von Kindererziehungszeiten
    407
S
Sachbezugswerte
  § 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2004
    769
Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL
  Durchführung der RöntgenV; RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL)
    783
Sachverständigenrat
  Erl. über die Errichtung eines Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration
    406
Soziale Sicherung
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    57
  Seite
Sozialgesetzbuch (SGB)
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
  44, 769
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    57
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
    135
Sport
  Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU
    532
Sch
Schwarzarbeitergesetz
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
    764
St
Standardleistungsbuch für das Bauwesen
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  143, 533
Stiftung
  Änd. der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus
    522
Störstrahler
  Durchführung der RöntgenV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von – Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und – genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Fachkunde-RL Technik nach RöntgenV)
    638
  Durchführung der RöntgenV; RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL)
    783
Strahlenschutz
  Durchführung der StrahlenschutzV; Strahlenschutz in der Medizin, RL nach der V über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (StrahlenschutzV StrlSchV)
    227
  Seite
  Durchführung der RöntgenV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von – Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und – genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Fachkunde-RL Technik nach RöntgenV)
    638
Studienstiftung Post, Postbank und Telekom
  Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom; Neufassung des § 11
    290
T
Tarifvertrag (TV)
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2003
    71
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des Zweiten G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23. 12. 2002 (BGBl. I S. 4621)
    286
  Vergütungs- und Lohntarifverhandlungen 2002/ 2003; Hemmung des Aufstiegs in den Lebensaltersstufen der Grundvergütung bzw. in den Lohnstufen
    390
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV-ATV) v. 1. 3. 2002 auf Altersteilzeitarbeit
    397
  Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer und Auszubildenden des Bundes; Bekanntgabe der TV mit Durchführungshinweisen
    538
  MantelTV für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) v. 6. 12. 1995; Durchführungshinweise
    682
Trennungsgeld
  Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben
    522
  § 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2004
    769
U
Umwelt
  Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU
    532
Umzug
  Erl. Erläuterungen und Hinweise zur AuslandsumzugskostenV (AUV)
    303
Unfallversicherung
  AVwV zur Aufhebung der AVwV über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (AVV-BAfU) idF der 3. ÄndVschr. v. 11. 9. 1997 (AufhebAVV-BAfU)
    287
  Seite
V
Verbraucher- und Ernährungspolitik
  Erl. Änd. d. Erl. v. 14. 11. 01 über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL
    291
Verdingungsordnung
  Einführungserl. zur VerdingungsO für Leistungen Teil B – Allg. Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) – Fassung 2003
    776
Vergabe
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) –Ausgabe 2002
    294
  Einführungserl. zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C Ausgabe 2002
    404
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
    536
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
    764
Versorgung
  AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO-Versorgung
    527
  VersorgungsändG 2001; Durchführungshinweise zu § 57 BeamtVG
    656
  Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und VersorgungsanpassungsG 2003/2004
    666
  Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    756
  VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Änd. RdSchr
    770
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
  Beschl. der Vertreterversammlung
  50, 756
Vertragsbedingungen
  Einführungserl. zur VerdingungsO für Leistungen Teil B – Allg. Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) – Fassung 2003
    776
Vertragsordnung
  Einführungserl. zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C Ausgabe 2002
    404
Vertragsstrafen
  Seite
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
    536
Verwaltungssachen
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
    714
W
Wissenschaftlicher Beirat
  Erl. Änd. d. Erl. v. 14. 11. 01 über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL
    291
  Erl. über die Neuerrichtung des „Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung ländlicher Räume“ beim BMVEL
    292
  Seite
Z
Zahlungsüberwachungsverfahren
  VwV zur BHO; Abwicklung von Haushaltseinnahmen im Zahlungsüberwachungsverfahren (ZÜV)
    402
Zulagen
  LeistungsstufenV, Leistungsprämien- und -zulagenV
    38
Zuständigkeit
  AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO-Versorgung
    527
Zuwanderung
  Erl. über die Errichtung eines Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration
    406
gedruckt von am 25.10.2020