Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2006
Thema: B. Sachregister
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2006 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

B. Sachregister

  Seite
A
Abschlussprüfung
  Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)
    1123
Altersteilzeit (ATZ)
  ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells
    442
  ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis
    902
  TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis von Altersteilzeitarbeit
    1073
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes
    442
  Überleitung von Beschäftigten in Altersteilzeitarbeit i.S. des TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Folgerungen für Tarifbeschäftigte des Bundes aus dem Urteil des BAG v. 11. 4. 2006 – 9 AZR 369/05 –
    1125
  Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
    595
Amtshilfe
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
    400
Ausbildungsberuf
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung v. 30. 3. 2006
    626
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation v. 30. 3. 2006
    627
  Seite
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 30. 3. 2006
    629
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin v. 30. 3. 2006
    630
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen nach § 48 Abs. 1 BBiG in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes v. 30. 3. 2006
    632
  Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)
    1123
Auskünfte
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
Ausland
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
  AuslandsumzugskostenV (AUV);
1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV;
2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV
    1234
  Auslandszahlungsverkehr
    224
  Erl. AuslandsumzugskostenV (AUV); Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV
    1175
  TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006
    1239
  Seite
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
    400
  Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
    626
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
  Ammoniumchloridgehalt
  1076, 1077
  Eiermalfarben
    1078
  Eisen
    227
  Eisen(III)-diphosphat
    228
  Erfrischungsgetränke
  226, 764
  Erfrischungsgetränke, diätetische
  636, 728, 762
  Erfrischungsgetränke, koffeinhaltige
  48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
  Flüssignahrung
  727, 763
  Frühstückscerealien
  227, 228
  Galacto-Oligosaccharide
    635
  Glucuronolacton
  48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
  Glycyl-L-Glutamin
  48, 763
  Grundstoffe für Erfrischungsgetränke
    764
  Grundstoffe für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
  48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
  Guarana
    725
  Haferspelzfaser
    637
  Histidin
    904
  Inosit
  48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
  Joghurtähnliches Erzeugnis
  451, 1247
  Kaliumfluorid
  228, 635, 728, 762
  Kartoffelsnack
    637
  Kopal
    1078
  Kräcker
    636
  L-Alanyl-L-Glutamin
  48, 763
  L-Carnitin-Tartrat
  226, 1134
  L-Cystin
    49
  Lebensmittel, diätetische
  48, 763
  Lycopin
    1076
  Magnesiumcarbonat
    229
  Magnesiumchlorid
    229
  Mineralstoffe
    763
  Nahrungsergänzungsmittel
  226, 228, 765, 904, 1076, 1134
  Natriumfluorid
  228, 635, 728, 762
  Natriumselenat
    764
  Omega-3-Fettsäureethylester
  227, 228, 765, 1076
  Pflanzenstanolester
  451, 1247
  Pulvernahrung
    763
  Seite
  Salzlakritzerzeugnisse
  1076, 1077
  Sauerstoff
  226, 229, 452, 453, 636, 728, 762, 764, 904
  Säuglingsnahrung
  635, 727, 763
  Speisesalz, jodiertes
  228, 635, 728, 762
  Spurenelemente
    763
  Streichfette
    227
  Tafelwasser
  229, 452, 453, 764, 904
  Taurin
  48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078, 1134
  Tributyrin
  48, 763
  Trinkgelatine
    49
  Vitamine
  227, 763
  Weizenhalmfaser
    636
  Weizenmischbrot
    1134
  Zink
    904
Auszubildende
  TV für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Ausbildungsvertragsmuster
    918
B
Bauwesen
  Einführungserl. zur Dritten Änd.V der VergabeV (VgV) und der Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB), der VerdingungsO für Leistungen (VOL) und der VerdingungsO für Freiberufliche Leistungen (VOF)
  1225, 1243
  Erl. Preisbemessungsklausel für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus
    1079
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
  230, 766
  Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen
  233, 566
  Erl. VerdingungsO für Leistungen – (VOL), – Neufassung des Teils A –
    1244
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
    242
Beamte
  AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund
    1082
  ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis
    902
  AVwV zu § 79 BBG – Ausgleich für Zeiten der Inanspruchnahme durch Rufbereitschaft –
    594
  Durchführung des BBesG; Konkurrenzregelung bei Teilzeitbeschäftigung nach § 40 Abs. 4 Satz 2 und § 40 Abs. 5 Satz 3 BBesG
    594
  Seite
  Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG; Entscheidung des BVerwG – BVerwG 2 C 43.04 –v. 26. 1. 2006
    635
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
  VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges
    1070
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
  Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der BOS – BOS-FunkRL –
    695
  Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von digitalen Funkanlagen der BOS im Frequenzbereich 380–385 MHz sowie 390–395 MHz – FunkRL Digitalfunk BOS –
    714
Beihilfe
  Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise
  558, 560
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    399
  Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
    222
  Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; öffentlicher Aufruf zur Erfassung aller Beihilfestellen
    633
  Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004
    74
  SteueränderungsG 2007, Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe
  757, 902
Beitrag
  Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006
    1225
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
    456
  Seite
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum 1. 3. 2006
    608
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
    905
  Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
    222
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV
  222, 1239
Bemessungswerte
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; rentenrechtliche Bemessungswerte
    240
Beweise
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2007 – Auszug –
    1088
Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
  Verwaltungsvereinbarung zwischen BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das BKG
    1034
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Bestellung des Mitglieds des Vorstandes der PBeaKK
    1134
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Übertragung der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der PBeaKK
    725
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 61. Änd. der Satzung PBeaKK
    1075
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 62. Änd. der Satzung PBeaKK
    1220
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 57. Änd. der Satzung PBeaKK
    597
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 58. Änd. der Satzung PBeaKK
    610
  Seite
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 59. Änd. der Satzung PBeaKK
    624
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 60. Änd. der Satzung PBeaKK
    759
  Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung
    46
  Neue Amtsperiode des Verwaltungsrates der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK); Bestellung des Vorstands der PBeaKK
    224
Bundesfinanzverwaltung
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)
    1074
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
  Änd. der AVwV zur BHO (VV-BHO)
    444
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
    1218
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
    1134
Bundesjugendspiele
  Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2006/2007
    729
  Bundesjugendspiele 2006/2007 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
    730
Bundesregierung
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
    1134
Bundesverwaltung
  ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells
    442
  ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis
    902
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – v. 30. 3. 2006
    626
  Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung
    55
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006
    75
  Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)
    938
Bundesverwaltungsamt (BVA)
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006
    720
  Seite
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)
  Erl. über die BpB
    1070
D
Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes (DB VwV Bund)
  Kabinettbeschl. zum Ausbau der DB VwV Bund v. 31. 5. 2006
    903
Datensatz
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
    454
  Herausgabe der 7. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
    758
Datenübermittlung
  Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
    1034
Dienstwohnung
  Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    84
Dienstzeiten
  Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945
    238
DO-Angestellte
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
Dynamisierungsfaktor
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
    1151
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
    45
  Seite
E
EG/EU
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
  Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU
    1124
Eignungsnachweis
  Erl. Eignungsnachweise durch Präqualifikationen
  154, 638
Einbürgerung
  Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945
    238
Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)
  Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; EMZ
    1041
Emissionen
  RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
    254
Entgelt
  § 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
    223
  Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    84
  Rückforderung zuviel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung
    903
  Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Stufenzuordnung bei Einstellungen in den Entgeltgruppen 9 bis 15
    1071
  TV über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)
    1082
  TVöD; Durchführungshinweise zu Abschn. III TVöD (Entgelt) sowie zu § 17 TVÜ-Bund (Eingruppierung) und § 10 und § 18 TVÜ-Bund
    86
  Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
    595
  Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes
    1151
  Seite
  Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU
    1124
Entlastung
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
    1134
Ernennung/ Entlassung
  AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund
    1082
Europäisches Übereinkommen
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
Externenprüfung
  Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)
    1123
F
Finanzbauverwaltung
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
    242
Finanzbericht
  Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2006“
    597
  Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2007“
    1048
Frequenzzuteilung
  Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – BOS-FunkRL –
    695
  Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von digitalen Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Frequenzbereich 380–385 MHz sowie 390–395 MHz – FunkRL Digitalfunk BOS –
    714
  Seite
G
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
  230, 766
Geschäftsordnung
  Erste Änd. der Gemeinsamen GeschäftsO der Bundesministerien v. 26. 7. 2000
    1133
Gesundheitskarte
  Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; öffentlicher Aufruf zur Erfassung aller Beihilfestellen
    633
H
Haushalt
  Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2007“
    1048
  Änd. der AVwV zur BHO (VV-BHO)
    444
  Auslandszahlungsverkehr
    224
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
    1218
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
    1134
  Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse
    935
  Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)
    1041
  Haushaltsführung 2006
    771
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006
    1098
  Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung
    55
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes
    223
  Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006
    1103
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006
    75
  Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)
    938
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
    1218
I
Immissionen
  RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
    254
  Seite
J
Jahresabschluss
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006
    1098
Jahresprogramm
  Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2007 – Auszug –
    1088
K
Kassenbestimmungen
  Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung
    55
Kassenwesen
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
    1218
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes
    223
Kerntechnische Anlagen
  RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
    254
Kindergeld
  Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02
    595
  SteueränderungsG 2007; Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe
  757, 902
Kinderlose
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
    905
Klagen
  AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
    70
Klimabedingte Bekleidung
  AuslandsumzugskostenV (AUV); 1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV; 2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV
    1234
Kontenrahmen
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
    561
  Seite
Krankenversicherung
  Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006
    1225
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
    456
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum 1. 3. 2006
    608
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
    905
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV
  222, 1239
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
    561
  Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004
    74
Kriegsfolgen-Abschlussgesetz
  Verwaltungsabk. über die Wahrnehmung der Aufgaben des Freistaats Bayern gem. § 2 Abs. 1 und 2 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-AbschlussG
    1095
Kriminaldienst
  VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges
    1070
Künstlersozialabgabe
  Künstlersozialabgabe-V 2007 v. 22. 9. 2006
    1082
M
Meldewesen
  Herausgabe der 7. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
    758
Mindestnettobeträge
  TV zur Regelung der Alterszeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge 2006
    222
  Seite
N
Nachversicherung
  AVwV zur Übertragung der Befugnis zur AnO und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des BMF
    1134
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
    1151
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
    45
Neuorganisation
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes
    223
O
Österreich
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
    400
P
Pauschalierung
  § 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
    223
Pfändung
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
    71
Pflegepersonen
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    399
  Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
    222
  Durchführung der Pflegeversicherung; Erstattung zu Unrecht geleisteter Pflichtbeiträge für Pflegepersonen
    1071
Pflegeversicherung
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
    905
  Seite
  Durchführung der Pflegeversicherung; Erstattung zu Unrecht geleisteter Pflichtbeiträge für Pflegepersonen
    1071
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
    454
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
  Aktuelle Übersicht über die Besetzung der Widerspruchsstelle der PBeaKK
    451
  Bek. der PBeaKK über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Bestellung des Mitglieds des Vorstandes der PBeaKK
    1134
  Bek. der PBeaKK über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Übertragung der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der PBeaKK
    725
  Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 61. Änd. der Satzung PBeaKK
    1075
  Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 62. Änd. der Satzung PBeaKK
    1220
  Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 57. Änd. der Satzung PBeaKK
    597
  Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 58. Änd. der Satzung PBeaKK
    610
  Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 59. Änd. der Satzung PBeaKK
    624
  Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 60. Änd. der Satzung PBeaKK
    759
  Neue Amtsperiode des Verwaltungsrates der PBeaKK; Bestellung des Vorstands der PBeaKK
    224
Praktikanten
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
    456
Praxisaufstieg
  VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges
    1070
R
Rechnungslegung
  Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006
    1103
  Seite
Rechnungswesen
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
    1218
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens
  19, 575, 1138
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
    561
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
    454
Rechtshilfe
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
    400
Rechtsschutz
  Gewährung von Rechtsschutz für Bundesbedienstete
    38
Renten
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
    1151
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
    45
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
    240
Richter
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
  Seite
Röntgenverordnung (RöV)
  Durchführung der RöV;
1. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL) v. 27. 8. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004;
2. RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöV (QS-RL) v. 20. 11. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004;
3. 54. Sitzung des Länderausschusses RöV, Oktober 2005, TOP C 5 und C 6
    3
  Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005
    414
  RL zu Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der RöV und Bek. zum Röntgenpass; 56. Sitzung des Länderausschusses RöV, 19. 6. 2006, TOP C 9
    1051
Rückforderung
  Rückforderung zuviel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung
    903
  Überleitung von Beschäftigten in Altersteilzeit i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
    595
Ruhegehalt
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
    240
Rumänien
  Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
    626
S
Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
  AVwV des BMI zur Ausführung des SÜG (SÜG-Ausführungsvorschrift) v. 29. 4. 1994, zuletzt geänd. durch 3. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV v. 30. 5. 2002; Vierte Novellierung
    339
Soldaten
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG/des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
  Seite
Soziale Sicherheit
  Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
    626
Sozialgesetzbuch (SGB)
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    399
  Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006
    1225
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
    905
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV
  222, 1239
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
    1151
  Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
    45
St
Staatsangehörigkeit
  Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945
    238
Stahl
  Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen
  233, 566
Standardleistungsbuch für das Bauwesen (STLB-Bau)
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
  230, 766
Statistik
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens
  19, 575, 1138
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
    561
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
    454
Stoffpreisgleitklausel
  Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen
  233, 566
  Seite
Strahlenschutz
  Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005
    414
  Durchführung der StrlSchV, Muster zur Anzeige von Arbeiten nach § 95 Abs. 2 StrlSchV
    747
  Durchführung der StrlSchV, RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrlSchV)
    735
  RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL), geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004
    3
Studenten
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
    456
T
Tarifvertrag (TV)
  § 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
    223
  ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells
    442
  Erl. Durchführung des TVöD und des TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) im Geschäftsbereich des BMF
    1041
  Jahressonderzahlung 2006 § 20 TVÜ-Bund, Anl. 1 (Bund) zu § 14 Abs. 5 TVAöD; DurchführungsRdSchr
    1141
  Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Stufenzuordnung bei Einstellungen in den Entgeltgruppen 9 bis 15
    1071
  TV für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Ausbildungsvertragsmuster
    918
  TV über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)
    1082
  TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5.5.1998; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis von Altersteilzeitarbeit
    1073
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes
    442
  TV zur Regelung der Alterszeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge 2006
    222
  Seite
  TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006
    1239
  TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund
    757
  TVöD und ergänzende TV; Veröffentlichung der Tarifverträge
    459
  TVöD; Durchführungshinweise zu Abschn. III TVöD (Entgelt) sowie zu § 17 TVÜ-Bund (Eingruppierung) und § 10 und § 18 TVÜ-Bund
    86
  TVöD; Durchführungshinweise zu den Abschn. I und II sowie IV, V und VI TVöD
    175
  Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
    595
  Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Folgerungen für Tarifbeschäftigte des Bundes aus dem Urteil des BAG v. 11. 4. 2006 – 9 AZR 369/ 05 –
    1125
  Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes
    1041
  Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU
    1124
Trennungsgeld
  § 3 Abs. 3 TGV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2006
    222
  Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
    754
U
Überwachung
  AVwV über den bundesweiten Überwachungsplan für das Jahr 2006 (AVV Bundesweiter Überwachungsplan 2006 – AVV BÜp 2006)
    642
  RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
    254
Überweisung
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
    71
Umzug
  Seite
  AuslandsumzugskostenV (AUV);
1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV;
2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV
    1234
Umzug
  Erl. AuslandsumzugskostenV (AUV); Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV
    1175
Unbedenklichkeitsbescheinigung
  Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen gem. § 5 der V über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für andere Spiele i.S. des § 33 d Abs. 1 der GewerbeO (V zur Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen – UnbBeschErtV) i. d. F. der Bek. v. 10. 4. 1995, zuletzt geänd. durch Art. 10 des 9. Euro-EinführungsG v. 10. 11. 2001
    443
Unfall
  AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund
    1082
  Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens
  19, 575, 1138
  Erster Nachtrag zur Satzung der UK-Bund v. 23.11.2004 mit Auflagen genehmigt am 19. 1. 2006 BVA – II3 – 69750.00 – 203/2005
    720
Urlaub
  AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV
    1239
  Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung
    240
  Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005
    75
V
Vergabe
  Einführungserl. zur Dritten Änd.V der VergabeV (VgV) und der Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB), der VerdingungsO für Leistungen (VOL) und der VerdingungsO für Freiberufliche Leistungen (VOF)
  1225, 1243
  Erl. VerdingungsO für Leistungen – (VOL), – Neufassung des Teils A –
    1244
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
    242
Verkehrsleistungsgesetz
  Erl. VerkehrsleistungsG – VwV –VerkLGVV zum G zur Sicherung von Verkehrsleistungen
    905
Vermessungsverwaltung
  Seite
  Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
    1034
Verschlusssachen
  AVwV des BMI zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen – Verschlusssachenanweisung (VS-Anweisung – VSA); Neufassung
    803
Versehrtenleibesübungen
  Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2005
    718
Versicherungspflicht
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
    456
  Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
    626
Versorgung
  AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung (in der berichtigten Fassung v. 15. 9. 2006)
    1155
  Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
    40
  VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Bankverbindung des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des Bundes“ und Institutionen nach § 1 Abs. 1 VersRücklG
    722
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
  Bek. der VAP; Beschl. der Vertreterversammlung
    46
Vertretung
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)
    1074
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
    71
  AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
    70
  Seite
  TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006
    1239
Verwaltungssachen
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
  Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
    400
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinie
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
    1218
W
Wehrpflichtige
  AVwV über die Erfassung der Wehrpflichtigen (WehrerfassungsVwV – WErfVwV –)
    131
Widerspruch
  Aktuelle Übersicht über die Besetzung der Widerspruchsstelle der PBeaKK
    451
  AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
    70
Z
Zahlstellen
  Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)
    938
Zahlungen
  Auslandszahlungsverkehr
    224
  Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
    222
  Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)
    1041
  Jahressonderzahlung 2006 § 20 TVÜ-Bund, Anl. 1 (Bund) zu § 14 Abs. 5 TVAöD; DurchführungsRdSchr
    1141
  Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02
    595
  Seite
  TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund
    757
  Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes; Zahltag (Wertstellung des Entgelts)
    1124
  Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes
    1151
Zahn
  Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005
    414
  Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004
    74
  Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung und der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe in Münster bestimmt sind
    228
Zentrale Anlaufstellen
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
Zulagen
  TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund
    757
Zuschlag
  § 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
    223
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
    905
  Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG; Entscheidung des BVerwG – BVerwG 2 C 43.04 –v. 26. 1. 2006
    635
  Seite
  Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02
    595
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
    240
Zuständigkeit
  AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung (in der berichtigten Fassung v. 15. 9. 2006)
    1155
  AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
    70
  AVwV zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung
    902
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
    242
  Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
    626
Zustellung
  Seite
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    597
  AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
    71
Zuwendung
  Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005
    75
Zwischenprüfung
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung v. 30. 3. 2006
    626
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation v. 30. 3. 2006
    627
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 30. 3. 2006
    629
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin v. 30. 3. 2006
    630
  Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen nach § 48 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes v. 30. 3. 2006
    632
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