Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2006
Thema: A. Zeitliche Übersicht
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2006 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

A. Zeitliche Übersicht

  Seite
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
2006
Januar
10.  
Bek. Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945 238
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
2005
Dezember
2.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens 19
2006
April
26.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens 575
28.  
Bek. Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005 626
Mai
11.  
Bek. d. UK-Bund Erster Nachtrag zur Satzung der UK-Bund v. 23. 11. 2004 mit Auflagen genehmigt am 19. 1. 2006 BVA – II3 – 69750.00 –203/2005 720
29.  
Bek. Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2005 718
Juni
14.  
Bek. d. UK-Bund AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund 1082
September
22.  
Künstlersozialabgabe-V 2007 1082
November
5.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. der Meldebögen 1138
  Seite
Auswärtiges Amt
2006
Juni
14.  
RdSchr. Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000 754
Oktober
30.  
Erl. AuslandsumzugskostenV (AUV); Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV 1175
November
15.  
RdSchr. AuslandsumzugskostenV (AUV); 1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV; 2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV 1234
Bundesministerium des Innern
2005
Juni
24.  
RdSchr. Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004 74
November
14.  
RdSchr. Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG/des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung 40
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV 222
30.  
RdSchr. Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005; mein RdSchr. v. 11. 4. 2005 75
Dezember
2.  
RdSchr. Gewährung von Rechtsschutz für Bundesbedienstete 38
  Seite
6.  
Bek. Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006 45
8.  
RdSchr. TVöD; Durchführungshinweise zu Abschn. III TVöD (Entgelt) sowie zu § 17 TVÜ-Bund (Eingruppierung) und § 10 und § 18 TVÜ-Bund 86
21.  
RdSchr. TV zur Regelung der Alterszeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge 2006 222
22.  
RdSchr. TVöD; Durchführungshinweise zu den Abschn. I und II sowie IV, V und VI TVöD 175
28.  
RdSchr. § 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden 223
29.  
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI 70
30.  
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI) 71
2006
Januar
3.  
RdSchr. § 3 Abs. 3 TGV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2006 222
6.  
RdSchr. Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen 222
19.  
RdSchr. Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; rentenrechtliche Bemessungswerte 240
25.  
RdSchr. Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung 240
27.  
AVwV über die Erfassung der Wehrpflichtigen (WehrerfassungsVwV – WErfVwV –) 131
30.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI) 399
31.  
RdSchr. AVwV d. BMI zur Ausführung des SÜG (SÜG-Ausführungsvorschrift) v. 29. 4. 1994, zuletzt geänd. durch 3. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV v. 30. 5. 2002; Vierte Novellierung 339
Februar
3.  
RdSchr. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite 400
23.  
RdSchr. TVöD und ergänzende TV; Veröffentlichung der TV 459
  Seite
28.  
RdSchr. ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells 442
März
7.  
Bek. Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen gem. § 5 der V über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für andere Spiele i.S. des § 33 d Abs. 1 der GewerbeO (V zur Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen – UnbBeschErtV) i. d. F. der Bek. v. 10. 4. 1995, zuletzt geänd. durch Art. 10 des 9. Euro-EinführungsG v. 10. 11. 2001 443
8.  
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes 442
10.  
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise 558
22.  
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise 560
28.  
RdSchr. Durchführung des BBesG; Konkurrenzregelung bei Teilzeitbeschäftigung nach § 40 Abs. 4 Satz 2 und § 40 Abs. 5 Satz 3 BBesG 594
29.  
RdSchr. AVwV des BMI zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen – Verschlusssachenanweisung (VS-Anweisung –VSA); Neufassung 803
31.  
RdSchr. Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02 595
April
6.  
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland; 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) 597
18.  
AVwV zu § 79 BBG – Ausgleich für Zeiten der Inanspruchnahme durch Rufbereitschaft – 594
24.  
RdSchr. Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG; Entscheidung des BVerwG – 2 C 43.04 –v. 26. 1. 2006 635
25.  
RdSchr. Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts 595
RdSchr. Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; öffentlicher Aufruf zur Erfassung aller Beihilfestellen 633
Mai
  Seite
2.  
Bek. Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – BOS-FunkRL – 695
3.  
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – v. 30. 3. 2006 626
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation v. 30. 3. 2006 627
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 30. 3. 2006 629
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin v. 30. 3. 2006 630
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen nach § 48 Abs. 1 BBiG in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes v. 30. 3. 2006 632
23.  
RdSchr. TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund 757
24.  
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Bankverbindung des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des Bundes“ und Institutionen nach § 1 Abs. 1 VersRücklG 722
Juni
2.  
Bek. Herausgabe der 7. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld) 758
15.  
Bek. Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von digitalen Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Frequenzbereich 380–385 MHz sowie 390–395 MHz – FunkRL Digitalfunk BOS – 714
19.  
RdSchr. SteueränderungsG 2007, Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe 757
27.  
AVwV zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung 902
Juli
7.  
RdSchr. Jahressonderzahlung 2006 § 20 TVÜ-Bund, Anl. 1 (Bund) zu § 14 Abs. 5 TVAöD; DurchführungsRdSchr 1141
  Seite
14.  
RdSchr. SteueränderungsG 2007, Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe 902
27.  
RdSchr. Rückforderung zuviel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung 903
28.  
RdSchr. ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis 902
31.  
RdSchr. TV für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Ausbildungsvertragsmuster 918
August
15.  
RdSchr. Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes 1151
18.  
Bek. Kabinettbeschl. zum Ausbau der Datenbank für VwV des Bundes (DB VwV Bund) v. 31. 5. 2006 903
September
1.  
Bek. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) 1034
Erl. über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) 1070
Bek. VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges 1070
6.  
RdSchr. Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Stufenzuordnung bei Einstellungen in den Entgeltgruppen 9 bis 15 1071
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis von Altersteilzeitarbeit 1073
18.  
RdSchr. Durchführung der Pflegeversicherung; Erstattung zu Unrecht geleisteter Pflichtbeiträge für Pflegepersonen 1071
29.  
Bek. TV über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund) 1082
Oktober
2.  
RdSchr. Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes; Zahltag (Wertstellung des Entgelts) 1124
10.  
Bek. der BAköV Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2007 – Auszug – 1088
  Seite
11.  
RdSchr. Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU 1124
13.  
RdSchr. Überleitung von Beschäftigten in Altersteilzeitarbeit i.S. des TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Folgerungen für Tarifbeschäftigte des Bundes aus dem Urteil des BAG v. 11. 4. 2006 – 9 AZR 369/05 – 1125
16.  
Bek. Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“) 1123
November
3.  
Bek. Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007 1151
13.  
Bek. Erste Änd. der Gemeinsamen GeschäftsO der Bundesministerien v. 26. 7. 2000 1133
22.  
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzl. Krankenkassen 1239
28.  
Bek. TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006 1239
29.  
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV 1239
Bundesministerium der Finanzen
2005
Dezember
1.  
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 84
5.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung 46
9.  
RdSchr. Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung 55
14.  
RdSchr. Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes 223
20.  
RdSchr. Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006 75
  Seite
21.  
Bek. d. BAnstPT Neue Amtsperiode des Verwaltungsrates der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK); Bestellung des Vorstands der PBeaKK 224
22.  
RdSchr. Auslandszahlungsverkehr 224
2006
März
6.  
Bek. d. BAnstPT Aktuelle Übersicht über die Besetzung der Widerspruchsstelle der PBeaKK 451
14.  
RdSchr. Änd. der AVwV zur BHO (VV-BHO) 444
April
18.  
Bek. Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2006“ 597
26.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 57. Änd. der Satzung PBeaKK 597
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 58. Änd. der Satzung PBeaKK 610
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 59. Änd. der Satzung PBeaKK 624
Mai
24.  
Erl. Durchführung des TVöD und des TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) im Geschäftsbereich des BMF 1041
30.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Übertragung der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der PBeaKK 725
Juni
12.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 60. Änd. der Satzung PBeaKK 759
22.  
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006) 938
Juli
10.  
RdSchr. Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse 935
12.  
RdSchr. Haushaltsführung 2006 771
  Seite
August
2.  
RdSchr. Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ) 1041
15.  
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV) 1074
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung (in der berichtigten Fassung v. 15. 9. 2006) 1155
28.  
AVwV zur Übertragung der Befugnis zur AnO und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des BMF 1134
30.  
Bek. Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2007“ 1048
September
11.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 61. Änd. der Satzung PBeaKK 1075
Oktober
4.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Bestellung des Mitglieds des Vorstandes der PBeaKK 1134
11.  
Verwaltungsabk. über die Wahrnehmung der Aufgaben des Freistaats Bayern gem. § 2 Abs. 1 und 2 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-AbschlussG 1095
16.  
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006 1103
20.  
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006 1098
23.  
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO 1134
November
1.  
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/VW-RiB) 1218
21.  
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 62. Änd. der Satzung PBeaKK 1220
  Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
2005
Oktober
11.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) mit einem Zusatz von Tributyrin, L-Alanyl-L-Glutamin und Glycyl-L-Glutamin 48
24.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 48
27.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Trinkgelatine mit Zusatz von L-Cystin 49
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin und Glucuronolacton 50
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 50
November
3.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 51
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
2005
November
24.  
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 225
  Seite
Dezember
15.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Sauerstoff in verschiedenen Geschmacksrichtungen 226
22.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von L-Carnitintartrat 226
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Omega-3-Fettsäureethylester als Lebensmittelzusatzstoff zu ernährungsphysiologischen Zwecken 227
Bek. d. BVL Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 227
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen 227
23.  
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 228
28.  
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen(III)-diphosphat als angereichertes Lebensmittel 228
29.  
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung und der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe in Münster bestimmt sind 228
2006
Januar
5.  
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Zusatz von Magnesiumchlorid anstelle von Magnesiumcarbonat 229
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Tafelwassers, dem Sauerstoff zugeführt wurde 229
  Seite
25.  
Bek. d. BVL Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines sonstigen aus Milch hergestellten, trinkfertigen, joghurtähnlichen Erzeugnisses i.S. des § 2 Nr. 7 Buchstabe e) der MilchV mit Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen 451
30.  
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff 452
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/L Koffein und Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 452
Februar
15.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff in entsprechenden Geräten und das Inverkehrbringen durch lose Abgabe des so zubereiteten Tafelwassers 453
Bek. d. BVL Erweiterung, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid 635
Bek. d. BVL Verlängerung, Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Säuglingsfolgenahrungen mit Zusatz von Galacto-Oligosacchariden 635
17.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines vitaminisierten, diätetischen Erfrischungsgetränkes in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz von Sauerstoff 636
24.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kräckern unter Verwendung von Weizenhalmfaser als Stabilisator 636
27.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Kartoffelsnacks unter Verwendung von Haferspelzfaser als Stabilisator 637
März
2.  
Bek. d. BVL Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Guarana, Taurin, Glucuronolacton und Inosit 725
  Seite
8.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 725
April
13.  
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungen für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) (z. Z. nur als Flüssignahrung, verzehrsfertig, vertrieben, ausschließlich für den klinischen Einsatz) 727
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid 728
19.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 726
Mai
3.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 761
12.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines vitaminisierten, diätetischen Erfrischungsgetränkes ohne geschmacksgebende Rezepturkomponenten mit Zusatz von Sauerstoff 762
15.  
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines vitaminisierten, diätetischen Erfrischungsgetränkes in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz von Sauerstoff 728
16.  
Bek. d. BVL Erweiterung, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid 762
  Seite
17.  
Bek. d. BVL Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) mit einem Zusatz von Tributyrin, L-Alanyl-L-Glutamin und Glycyl-L-Glutamin 763
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Nahrung für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) als Pulver- und Flüssignahrung (Flüssignahrung ausschließlich für den klinischen Einsatz) mit verschiedenen Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen 763
22.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Tafelwassers, dem Sauerstoff zugeführt wurde 764
30.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Natriumselenat sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Getränkegrundstoffen zur Herstellung dieses Erfrischungsgetränkes 764
Juni
9.  
AVwV über den bundesweiten Überwachungsplan für das Jahr 2006 (AVV Bundesweiter Überwachungsplan 2006 – AVV BÜp 2006) 642
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 765
12.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Tafelwassers, dem Sauerstoff zugeführt wurde 904
15.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von Zink und Histidin 904
August
15.  
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 1076
22.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Lycopin 1076
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Salzlakritzerzeugnisses mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % 1076
  Seite
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines zuckerfreien Salzlakritzerzeugnisses mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % 1077
31.  
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt werden 1078
Bek. d. BVL Änd. von Ausnahmegenehmigungen n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eine Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 1078
September
19.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Weizenmischbrot mit dem Zusatz von Taurin 1135
Oktober
2.  
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Carnitin-L-Tartrat 1135
November
23.  
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines sonstigen aus Milch hergestellten, trinkfertigen, joghurtähnlichen Erzeugnisses i.S. des § 2 Nr. 7 Buchstabe e) der MilchV mit Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen 1247
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2006
Mai
22.  
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2006/2007 729
Bek. Bundesjugendspiele 2006/2007 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele 730
Bundesministerium für Gesundheit
2006
Februar
8.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5 454
  Seite
März
22.  
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes 456
29.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik 561
April
26.  
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum 1. 3. 2006 608
Juni
22.  
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag 905
November
10.  
Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006 1225
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
2005
November
22.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau 230
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
2005
Dezember
21.  
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen 233
2006
Januar
16.  
Erl. Eignungsnachweise durch Präqualifikationen 154
31.  
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006 242
März
23.  
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen 566
  Seite
April
25.  
Erl. Eignungsnachweise durch Präqualifikationen 638
Mai
17.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau 766
Juli
4.  
Erl. VerkehrsleistungsG – VwV – VerkLGVV zum G zur Sicherung von Verkehrsleistungen 905
September
1.  
Erl. Preisbemessungsklausel für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus 1079
Oktober
30.  
  Einführungserl. zur Dritten Änd.V der VergabeV (VgV) und der Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB), der VerdingungsO für Leistungen (VOL) und der VerdingungsO für Freiberufliche Leistungen (VOF)
1225, 1243
November
6.  
Erl. VerdingungsO für Leistungen – (VOL) –Neufassung des Teils A – 1244
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2005
November
  Seite
14.  
RdSchr. Durchführung der RöV; 1. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL) v. 27. 8. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004; 2. RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöV (QS-RL) v. 20. 11. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004; 3. 54. Sitzung des Länderausschusses RöV, Oktober 2005, TOP C 5 und C 6 3
Dezember
7.  
RdSchr. RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen 254
22.  
RdSchr. Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005 414
2006
Januar
26.  
Bek. Aufhebung von Bek 252
April
19.  
RdSchr. Durchführung der StrlSchV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrlSchV) 735
20.  
RdSchr. Durchführung der StrlSchV; Muster zur Anzeige von Arbeiten nach § 95 Abs. 2 StrlSchV 747
Juli
31.  
RdSchr. RL zu Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der RöV und Bek. zum Röntgenpass; 56. Sitzung des Länderausschusses RöV, 19. 6. 2006, TOP C 9 1051
gedruckt von am 07.06.2020