Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2009, 673
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 32/2009
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2009, 673 - 688 (Ausgabe 32 v. 14.07.2009)

Inhalt Ausgabe Nr. 32/2009

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 15. 4. 09, Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung, Anwendung des § 56 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) 674
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 5. 5. 09, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PbeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PbeaKK gefassten Beschlüsse zur 70. Änderung der Satzung PbeaKK 676
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 15. 5. 09, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A3.4/3 „Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme“ 684
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 3. 6. 09, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Streichfettes mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 687
gedruckt von am 20.10.2020