Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.
Amtlicher Teil | Seite | |
Bundesministerium des Innern | ||
D. Öffentlicher Dienst | ||
Bek. v. 18.2.10, Prüfungsordnung für die Durchführung zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung | 455 | |
Bundesministerium für Arbeit und Soziales | ||
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin | ||
Bek. v. 22.2.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln, TRGS 559 „ Mineralischer Staub” | 459 | |
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz | ||
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit | ||
Bek. v. 1.3.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk | 493 |