Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2016, 13
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 2/2016
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2016, 13 - 32 (Ausgabe 2 v. 05.02.2016)

Inhalt Ausgabe Nr. 2/2016

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 11.12.15, Einheitlicher Euro-Zahlungsraumverkehr (SEPA-Single Euro Payments Area); 1. IBAN only für Zahlungen in den ausländischen Euro-Zahlungsverkehrsraum; 2. SEPA-Mandate bei Übermittlung der Mandatsdaten über die elektronische Schnittstelle F15z 14
RdSchr. v. 16.12.15 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Übertragung der Befugnis zur Anordnung und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen; Neufassung vom 10.12.2015 15
RdSchr. v. 18.12.15, Anordnung über die Übertragung der Befugnis zu Entscheidungen über Dienstjubiläumszuwendungen an Beamtinnen und Beamte der Bundesfinanzverwaltung; Neufassung vom 10.12.15 15
Bek. v. 18.12.15, Haushaltsführungsrundschreiben 2016 16
Bek. v. 2.12.15, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 90. Änderung der Satzung PBeaKK 16
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 17.12.15, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid 31
Bek. v. 21.12.15, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Lysin 31
gedruckt von am 24.10.2020