Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2018
Thema: B. Sachregister
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2018 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

B. Sachregister

  Seite
A
Abrufrichtlinie
  Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf) 4
Alterssicherung
  Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte 436
Amts- und Katastrophenhilfe
  Zentrale Dienstvorschrift A-2110/10; Hilfeleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 des Grundgesetzes (Amts- und Katastrophenhilfe) 670
Arbeits- und Tarifrecht
  Ausbildungsintegrierte duale Studiengänge 32
  Beschäftigung von Flüchtlingen; Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III 644
  Durchführung des § 257 SGB V 3
  Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer und der Beschäftigten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber 53
Arbeitsstättenregeln (ASR)
  Bekanntmachung von Erkenntnissen; Definition des Begriffs „Arbeitsplatz“ in ASR 475
Arbeitszeitausgleich
  Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten sowie der Tarifbeschäftigten des Bundes; Wiedergutschrift des Arbeitszeitausgleiches bei krankheitsbedingter Dienst-/Arbeitsunfähigkeit 698
Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER)
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland 629
  Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER) 600
Ausland
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland 629
  Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER) 600
  AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 7.11.2018 (ARVVwV) 1130
Auslandstrennungsgeld (AGTV)
  Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER) 600
  Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB Bohnenkraut 822
  Chitosan 958
  DEET 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 61, 423, 631, 676, 706, 707, 708, 822, 823, 958, 1127, 1177
  Erzeugnis, aus Molke gewonnen 10,11,23, 1045, 1127
  Fruchtaufstrich 195
  Getränk, koffeinhaltig 10,11,23, 1045, 1127
  Glucuronolacton 11,1127
  Heidelbeeren 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 676
  Heidelbeeren, gefriergetrocknet 1177
  Heidelbeeren, tiefgekühlt 1177
  Holunderblüten, getrocknet 708
  Inosit 10, 11, 23, 1127
  Kaliumflorid 657, 696, 1179
  Kamille, getrocknet 1127
  Koffein 10,11,23, 1045, 1127
  L-Carnitin-Tartrat 195
  Malvenblüten, blau getrocknet 708
  Margarine 246, 247, 265
  Muskatblüte 631, 706, 707, 823, 958
  Muskatblüte, gemahlen 706
  Muskatnuss 423
  Muskatnussöl 822
  Nahrungsergänzungsmittel 516, 958
  Natriumflorid 696
  Natriumhyaluronat 516
  Nelken 1178
  Pfifferlinge 1127
  Pflanzenfettzubereitung, flüssig 247
  Pinienkerne 706
  Preiselbeeren, gefriergetrocknet. 1178
  Preiselbeeren, tiefgekühlt 1178
  Rosenblüten, getrocknete 706
  Rosenblütenblätter 707
  Rosenblütenblätter, getrocknet 706, 708
  Schaleneier 246, 266, 267, 568, 604, 631, 822, 959, 960, 1046, 1178
  Silberlindenblüten, getrocknet 708
  Speisesalz, jodiert 657, 696 , 1179
  Steinlindenblüten, getrocknet 708
  Strahlen, ultraviolett 246, 266, 267, 568, 604, 631, 822, 959, 960, 1046, 1178
  Streichfette 246, 265
  Taurin 10,11,23, 1045, 1127
  Vitamin D 246, 247, 265
  Vitamine A und D 247
  Zimt 61
Auszubildende
  Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung 766
B
Baukostenindex
  Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger 86
Bauwesen
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau 703
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Übersicht STLB-Bau und STLB-BauZLeistungsbereiche 62
Beamte
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz 98
  Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Änderung Durchführungshinweise 213
  Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Bekanntgabe aktualisierter Durchführungshinweise 204
  Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“, Neufassung der bisherigen Regelungen 638
  Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie § 107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 198
Beamten- und Laufbahnrecht
  Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn 26
  Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV) Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV) 624
Beihilfe-, Reise-, Umzugskostenrecht
  § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2018 3,1138
  AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 7.11.2018 (ARVVwV) 1130
  Änderung des Erlasses über die Einrichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit 708
  Erster Änderungserlass des Erlasses über die Einrichtung eines Beirates für Spätaussiedlerfragen 66
Berufskrankheiten-Verordnung
  Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Allgemeiner Teil 223
  Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Nicht-maligne Hautveränderungen 229
  Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Nierenkrebs durch Trichlorethen 220
Besoldung
  Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.2011 2, 1159
Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)
  Bekanntmachung von Formblättern; Anpassung der mit der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) vom 13. April 2016 veröffentlichten Formblätter an das ab dem 25. Mai 2018 geltende neue Datenschutzrecht 517
Bundesbeihilfeverordnung (BbhV)
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen der Organtransplantationen 86, 699
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungstellen 51
  Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung 701
  Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen 624
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV zu § 55 BHO (neue Nr. 4) der Nr. 3.1 und 3.2 der Anlagen 1 und 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I/P), der VV zu § 44 BHO (neue Nr. 5.3.3) sowie der VV zu § 59 BHO (neue Nr. 3.4a) 568
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der Nr. 1.2 und Nr. 13a zu § 44 BHO sowie des Absatzes (2) der Anlage B zur VV Nr. 3 zu § 64 BHO 938
  Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKRVerfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR) 550
Bundesjugendspiele
  Bundesjugendspiele 2018/2019; Aufruf 633
  Bundesjugendspiele 2018/2019; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2018–31. Juli 2019 634
D
Definition
  Bekanntmachung von Erkenntnissen; Definition des Begriffs „Arbeitsplatz“ in ASR 475
Deutsches Lebensmittelbuch
  Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung 1173
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
  Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz 2 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2016/2017 60
Dynamisierungsfaktor
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2019 1138
E
E-Rechnung
  Elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (e-Rechnung); Annahme von e-Rechnungen und Anordnung der Zahlung in der Dialoganwendung HKRweb 1142
EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“
  Empfehlungen zur Betriebssicherheit; EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ 412
Entgeltbestandteile
  Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile gem. § 11 TVÜ-Bund; übertarifliche Regelung wegen Änderung des § 66 Abs. 3 EstG ab 1.1.2018 599
EU-Schwellenwerte
  Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1.1.2018 61
F
Fachwirte für Management und Führung in Krankenkassen
  Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Fachwirtin für Management und Führung in Krankenkassen und zum Fachwirt für Management und Führung in Krankenkassen vom 14.2.2018 509
Förderichtlinie
  Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben) 87
Fundstellen für Normen und andere Technische Spezifikation
  Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG – 67
  Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen 704
G
Geheimschutz, personell
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) v. 5.2.2018 270
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau 703
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Übersicht STLB-Bau und STLB-BauZLeistungsbereiche 62
Geodateninfrastruktur
  Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zum gemeinsamen Ausbau und Betrieb der Geodateininfrastruktur Deutschland (Verwaltungsvereinbarung GDI-DE®) 55
Gleichstellung
  Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben) 87
H
Haushalt
  Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKRVerfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR) 550
  Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016 939
  Entlastungsverfahren, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015 598
  Finanzbericht 2019 698
  Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 638
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 1050
  Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 3
  Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 2018 1055
  Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf) 4
  Verwaltungsvorschrift zur Haushaltsystematik des Bundes (VV-HS) 623
Haushaltrecht
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV zu § 55 BHO (neue Nr. 4) der Nr. 3.1 und 3.2 der Anlagen 1 und 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I/P), der VV zu § 44 BHO (neue Nr. 5.3.3) sowie der VV zu § 59 BHO (neue Nr. 3.4a) 568
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der Nr. 1.2 und Nr. 13a zu § 44 BHO sowie des Absatzes (2) der Anlage B zur VV Nr. 3 zu § 64 BHO 938
Haushalts- und Rechnungswesen
  Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte 436
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR)
  Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKRVerfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR) 550
  Elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (e-Rechnung); Annahme von e-Rechnungen und Anordnung der Zahlung in der Dialoganwendung HKRweb 1142
  Verfahrensrichtlinie für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR); Änderung der Nrn. 6.3 und 8.3 598
  Verfahrensrichtlinie für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRi-Bes-HKR); Regelungen zur „BestMa-ID“ (Satzkennung 1 – Feld-Nr. 17) 622
Heilmittel
  Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung 701
Heimarbeit
  In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2017 570
Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS BundGrO)
  Grundordnung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS BundGrO) 662
J
Jugendfreiwilligendienst
  Richtlinie zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20.12.2010, geändert am 17.4.2014, zuletzt geändert am 25.5.2018 545
K
Kaufkraftausgleich
  Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.2011 2, 1159
Kernbrennstofftransporte
  Bekanntmachung zu der „Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (SEWD-Richtlinie Beförderung Straße/Schiene)“ und zu den „Lastannahmen zur Auslegung bei der Beförderung von Kernbrennstoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (Lastannahmen Kernbrennstofftransporte )“ 437
  Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene) 438
Kraftfahrer
  Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn 26
  Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer und der Beschäftigten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber 53
Krankenhausdirektabrechnung
  Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung 701
Krankenkassenfachwirte
  Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt in der Fassung vom 16.2.2018 504
Krankenversicherung, gesetzlich
  Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung der Kontenrahmen 658
  Statistik der GKV; ‚Änderung der Statistik 708
Kriegsopfer
  Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017 684
L
Landwirte
  Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte 436
Lebensmittel
  Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung 1173
Leitsätze
  Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung 1173
M
Masterstudiengang
  Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1.9.2018 1102
Max Rubner-Institut
  Änderung der Satzung des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel vom 17.12.2007 818
Musterarbeitsvertrag
  Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11; Aktualisierung der Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11 innen und außen 238
Mutterschutzrecht
  Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.5.2017 1137
N
Nebentätigkeit
  Nebentätigkeiten von Beschäftigten im öffentlichen Dienst (§ 3 Abs. 3 TVöD) 628
O
Organtransplantation
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen der Organtransplantationen 86, 699
P
Personendosimeter
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-OSL-GD 01“ als amtliches Personendosimeter 96
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 08“ als amtliches Personendosimeter 1179
Pflege
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungstellen 51
  Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 (Bund) TVöD, § 14 TVAöD – Besonderer Teil BBiG –, § 14 TVAöD – Besonderer Teil Pflege – und § 14 TVPöD; Durchführungsrundschreiben 606
Pflegeversicherung
  Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 243
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
  3./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) 906
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 94./95. Änderung der Satzung PBeaKK 434
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 95. Änderung der Satzung PBeaKK 26
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 96. Änderung der Satzung PBeaKK 434
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 98. Änderung der Satzung PBeaKK 1149
  Neue Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) 434
Praktikanten
  Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung 766
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
  Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG – 67
  Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich - Teil 1: Nationale Normen 704
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 S. 1 des Produktsicherheitsgesetzs (ProdSG) 14, 630
Prüfungsordnung
  Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Fachwirtin für Management und Führung in Krankenkassen und zum Fachwirt für Management und Führung in Krankenkassen vom 14.2.2018 509
  Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt in der Fassung vom 16.2.2018 504
Q
Qualifizierung, fachspezifisch
  Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV) 624
R
Rechnungswesen
  Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 243
  Rechnungswesen und Statistik; Änderung der Kontenrahmen und Statistik 93
  Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen 630
  Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung der Kontenrahmen 658
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung 940
  Rentenversicherung, gesetzliche Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2019 1138
  Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen 630
Röntgenverordnung
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „MPA-ALBEDO GD 02“ als amtliches Personendosimeter 935
S
Sabotageschutz
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) v. 5.2.2018 270
Satzung
  Änderung der Satzung des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel vom 17.12.2007 818
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 94./95. Änderung der Satzung PBeaKK 434
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 95. Änderung der Satzung PBeaKK 426
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 96. Änderung der Satzung PBeaKK 434
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 98. Änderung der Satzung PBeaKK 1149
  Neue Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) 434
SEWD-Richtlinie
  Bekanntmachung zu der „Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (SEWD-Richtlinie Beförderung Straße/Schiene)“ und zu den „Lastannahmen zur Auslegung bei der Beförderung von Kernbrennstoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (Lastannahmen Kernbrennstofftransporte )“ 437
Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene
  Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene) 438
Spätaussiedler
  Erster Änderungserlass des Erlasses über die Einrichtung eines Beirates für Spätaussiedlerfragen 66
Standardleistungsbuch
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau 703
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Übersicht STLB-Bau und STLB-BauZLeistungsbereiche 62
Statistik
  Rechnungswesen und Statistik; Änderung der Kontenrahmen und Statistik 93
  Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung der Kontenrahmen 658
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung 940
  Statistik der GKV; Änderung der Statistik 708
  Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017 684
Strahlenschutzverordnung
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 08“ als amtliches Personendosimeter 1179
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „MPA-ALBEDO GD 02“ als amtliches Personendosimeter 935
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-OSL-GD 01“ als amtliches Personendosimeter 96
Studiengang, dual
  Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1.9.2018 1102
Studiengänge, dual
  Ausbildungsintegrierte duale Studiengänge 32
T
Tarifvertrag
  Änderungstarifvertrag Nr. 14 zum TVöD vom 7.2.2017 und Änderungstarifvertrag Nr. 12 zum TVü-Bund vom 7.2.2017; Bekanntgabe Änderungstarifverträge und Hinweise zu Anwendung 215
  Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten sowie der Tarifbeschäftigten des Bundes; Wiedergutschrift des Arbeitszeitausgleiches bei krankheitsbedingter Dienst-/Arbeitsunfähigkeit 698
  Ausgleichszulage bei Wegfall der Ministerialzulage außertarifliche Anwendung des § 13 Abs. 1 BBesG für Tarifbeschäftigte 627
  Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen zum TVöD, TVöD – BT-V und TVAöD – Besonderer Teil Pflege, jeweils v. 17.7.2017 („Paket zur Entgeltordnung VKA“) 644
  Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile gem. § 11 TVÜ-Bund; übertarifliche Regelung wegen Änderung des § 66 Abs. 3 EstG ab 1.1.2018 599
  Eingruppierung und Zulagenzahlung bei Vorzimmerkräften; Neuregelung 250
  Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.5.2017 1137
  Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 (Bund) TVöD, §14 TVAöD – Besonderer Teil BBiG –, § 14 TVAöD – Besonderer Teil Pflege – und § 14 TVPöD; Durchführungsrundschreiben 606
  Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11; Aktualisierung der Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11 innen und außen 238
  Nebentätigkeiten von Beschäftigten im öffentlichen Dienst (§ 3 Abs. 3 TVöD) 628
  Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung 766
  Pfändbarkeit von Zeitzuschlägen sowie Zulagen für Wechselschicht- und Schichtarbeit; Hinweise zur Berücksichtigung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2017 – 10 AZR 859/16 241
  Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2018/2019/2020 939
  Tarifvertrag Altersversorgung (ATV); Bekanntgabe des 10. Änderungsvertrages 213
  Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern; Tarifeinigung 478
  Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20.6.1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24.6.1996; Änderungstarifvertrag Nr. 11 v. 5.12.2017 zum UmzugsTV 32
  Verbot mehrmaliger sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) vom 6.6.2018 701
Technische Regeln
  ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“ 471
  ASR A1.5/1,2 „Fußböden“ 471
  ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände“ 472
  ASR A1.7 „Türen und Tore“ 472
  ASR A1.8 „Verkehrswege“ 473
  ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen“ 473
  ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“ 446
  ASR A3.5 „Raumtemperatur“ 474
  ASR A3.6 „Lüftung“ 474
  ASR A3.7 „Lärm“ 456
  ASR A4.2 „Pausen- und Bereitschaftsräume“ 474
  ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“ 475
  ASR A5.2 „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen 1160
  ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ 469
  TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“ 259
  TRBA 212 „Thermische Abfallbehandlung“ 1170
  TRBA 214 „Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen“ 574
  TRBA 260 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten“ 1126
  TRBA 400 „Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen“ 574
  TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“ 259, 574
  TRBS 1001 „Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit“ 398
  TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“ 401
  TRBS 1122 „Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß § 18 BetrSichV“ 722
  TRBS 1123 „Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen – Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 15 Absatz 1 BetrSichV“ 735
  TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck“ 743
  TRBS 1201 Teil 3 „Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU“ 67
  TRBS 2121 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“ 741
  TRBS 2121 Teil 2 „Gefährdung von Beschäftigten bei der Verwendung von Leitern“ 1171
  TRBS 3121 „Betrieb von Aufzugsanlagen“ 942
  TRGS 201 „Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“ 234
  TRGS 220 „Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblätter“ 257
  TRGS 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“ 259
  TRGS 420 „Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition“ 194
  TRGS 460 „Vorgehensweise zur Ermittlung des Standes der Technik“ 908
  TRGS 552 „Krebserzeugende N-Niotrosamine der Kat 1A und 1B 913
  TRGS 725 „Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen im Rahmen von Explosionsschutzmaßnahmen“ 194
  TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ 9, 258
  TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ Berichtigung 542
  TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“ Berichtigung 9, 542
  TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, keimzellenmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe“ 259
  TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“ 242
  TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“ Berichtigung 545
  TROS Laserstrahlung Teil „Allgemeines“ 962
  TROS Laserstrahlung Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung“ 982
  TROS Laserstrahlung Teil 2 „Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung“ 1000
  TROS Laserstrahlung Teil 3 „Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung“ 1030
Trennungsgeldverordnung
  § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2018 3,1138
U
Überwachungsstellen
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzs (ProdSG) 14, 630
Unfallversicherung, gesetzliche
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung 940
V
Verschlusssachenanweisung (VSA)
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung – VSA) 826
Versorgung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz 98
  Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Änderung Durchführungshinweise 213
  Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Bekanntgabe aktualisierter Durchführungshinweise 204
  Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“, Neufassung der bisherigen Regelungen 638
  Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017 684
  Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie § 107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 198
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
  Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 678
Vertretungsanordnung
  Zentrale Dienstvorschrift A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg) 1139
Verwaltungsverfahrensrecht
  Belehrung über Rechtsbehelfe nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Muster 600
Vorzimmerkraft
  Eingruppierung und Zulagenzahlung bei Vorzimmerkräften; Neuregelung 250
Z
Zahnärztliche Leistung
  Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung - BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen 624
Zeitzuschläge
  Pfändbarkeit von Zeitzuschlägen sowie Zulagen für Wechselschicht- und Schichtarbeit; Hinweise zur Berücksichtigung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2017 - 10 AZR 859/16 241
Zentrale Dienstvorschrift
  Zentrale Dienstvorschrift A-2110/10; Hilfeleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 des Grundgesetzes (Amts- und Katastrophenhilfe) 670
  Zentrale Dienstvorschrift A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg) 1139
gedruckt von am 01.04.2020