Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2019, 413
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 21/2019
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2019, 413 - 428 (Ausgabe 21 v. 17.07.2019)

Inhalt Ausgabe Nr. 21/2019

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 30.4.19, Durchführungsrundschreiben zu § 21 TVöD; Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 414
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Erl. v. 11.6.19, Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung und seiner Bestimmungen 419
Bek. v. 28.6.19, In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2018 421
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 20.5.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Gelée Royale 422
Bek. v. 31.5.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 3,0 mg/kg DEET enthalten 422
Bek. v. 31.5.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 422
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Aufruf v. 2.7.19, Bundesjugendspiele 2019/2020 423
Bek. v. 2.7.19, Bundesjugendspiele 2019/2020; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2019–31. Juli 2020 424
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 29.5.19, Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 426
gedruckt von am 25.08.2019