Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2019, 429
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 22/2019
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2019, 429 - 444 (Ausgabe 22 v. 24.07.2019)

Inhalt Ausgabe Nr. 22/2019

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Bek. v. 21.5.19, Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse 430
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 8.7.19, Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung; Kosten für Gutachten der ambulanten Psychotherapie 430
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 18.6.19, Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen 431
Bek. v. 8.7.19, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRBS 1201 „Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen”; Berichtigung und TRBS 1201 Teil 1 „Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen”; Berichtigung 431
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 19.6.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 431
Bek. v. 20.6.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 432
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 21.6.19, Erlass Statistik der gesetzlichen Krankenversicherung; Änderung der Statistik 432
gedruckt von am 25.08.2019