Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2020, 341
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 18/2020
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2020, 341 - 360 (Ausgabe 18 v. 14.05.2020)

Inhalt Ausgabe Nr. 18/2020

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Z. Zentralabteilung
AnO v. 1.3.20, Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat 342
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 16.3.20, Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID 19) zur Kinderbetreuung 343
RdSchr. v. 31.3.20, Teilzeitberufsausbildung nach § 7a Berufsbildungsgesetz (BBiG); Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts 343
RdSchr. v. 7.4.20, Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung gem. § 22 Abs. 2 SUrlV bzw. Arbeitsbefreiung unter (Voraus)Leistung einer Entschädigung durch den Arbeitgeber nach § 56 Abs. 1a IfSG anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID 19) zur Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen 352
RdSchr. v. 23.4.20, Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19) 354
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 23.4.20, In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2019 356
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 14.5.20, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRBA 466 „Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen” 357
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 15.4.20, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier 357
Bek. v. 15.4.20, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 358
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 8.4.20, Erlass Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 358
gedruckt von am 24.10.2020