Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2021, 1025
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 47/2021
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2021, 1025 - 1048 (Ausgabe 47 v. 31.08.2021)

Inhalt Ausgabe Nr. 47/2021

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 6.8.21, Finanzbericht 2022 1026
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 22.6.21, Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 1026
RdSchr. v. 21.7.21, Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung 1027
Bek. v. 18.8.21, Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes 1028
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 23.8.21, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten” 1036
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 3.8.21, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier 1037
Bek. v. 5.8.21, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarinen mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 1037
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Aufruf v. 3.8.21, Bundesjugendspiele 2021/2022 1038
Bek. v. 3.8.21, Bundesjugendspiele 2021/2022; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2021 – 31. Juli 2022 1038
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 15.7.21, Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 1041
gedruckt von am 04.12.2021