Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2021, 1193
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 55/2021
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2021, 1193 - 1208 (Ausgabe 55 v. 20.09.2021)

Inhalt Ausgabe Nr. 55/2021

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Bek. v. 18.8.21, Entlastungsverfahren 2019; Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2019 1194
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 4.8.21, Rückforderung des zu viel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung 1194
RdSchr. v. 18.8.21, Aufhebung der Rundschreiben zur Durchführung des § 257 SGB V und zur Durchführung der Pflegeversicherung 1195
RdSchr. v. 24.8.21, Eingruppierung und Zulagenzahlung für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst; Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten 1196
RdSchr. v. 31.8.21, Abschluss der Tarifverhandlungen zu einem Digitalisierungstarifvertrag; Hinweise zur Anwendung und Durchführung 1196
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 12.8.21, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier 1206
Bek. v. 12.8.21, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier 1206
Bek. v. 13.8.21, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier 1207
gedruckt von am 28.10.2021